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Globale maritime Sicherheitsstrategie der EU: Lageerfassung, Überwachung und Informationsaustausch im maritimen Bereich

Autor(en): C. Wegener
Zusammenfassung: Der Deutsche Luft- und Raumfahrtkongress steht diesjährig unter dem Sonderthema "Maritime Sicherheit und Anwendungen in der Luft- und Raumfahrt". Obschon die Veranstaltung insofern eher technisch geprägt ist, ergeben sich doch auch in rechtlicher Hinsicht Neuerungen, die zu einem besseren Gesamtverständnis maritimer Sicherheitsfragen beitragen dürften. Insofern ist insbesondere an die im letzten Jahr vom Europäischen Rat angenommene maritime Sicherheitsstrategie zu denken; denn will man sich über Themen der maritimen Sicherheit - gleich, ob technischer oder rechtlicher Genese - austauschen, erscheint es besonders wichtig, zunächst zu klären, was überhaupt unter maritimer Sicherheit zu verstehen ist. Hier ist die EU mit ihrem Strategiepapier einen entscheidenden Schritt gegangen, indem sie den Begriff erstmals einer offiziellen Definition zugeführt hat. Danach handelt es sich um "eine Situation im globalen maritimen Bereich [...], in der Völkerrecht und nationales Recht durchgesetzt werden, die Freiheit der Schifffahrt gewährleistet wird und Bürger, Infrastruktur, Verkehr, Umwelt und Meeresressourcen geschützt werden."1Der Begriffsbestimmung sind folglich zwei Aufträge zu entnehmen: Implementierung bestehender Vorschriften und Schutz der genannten Rechtsgüter bzw. Einrichtungen. Vergegenwärtigt man sich den Inhalt der maritimen Sicherheitsstrategie, so wird deutlich, dass letzterer mit rechtlichen Mittel allein nicht zu bewältigen sein wird, sondern es vielmehr eines Ineinandergreifens von Recht und Sicherheitstechnologie bedarf. Das Ostseeinstitut für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht der Universität Rostock hat die rechtliche Begleitforschung in dem vom BMBF geförderten Verbundprojekt "Echtzeitdienste für die maritime Sicherheit - Security" ("EMSec") übernommen und nimmt dergestalt gerade jenes Zusammenspiel von Recht und Technik in den Blick. Anhand der maritimen Sicherheitsstrategie soll aufgezeigt werden, welche Stellung die EU im Mehrebenensystem der maritimen Sicherheit einnimmt und wie maritime Sicherheitstechnologien dazu beitragen können, den geforderten Schutz sicherzustellen, aber auch welche datenschutzrechtlichen Erwägungen diesbezüglich anzustellen sind.
Veranstaltung: Deutscher Luft- und Raumfahrtkongress 2015, Rostock
Verlag, Ort: Deutsche Gesellschaft für Luft- und Raumfahrt - Lilienthal-Oberth e.V., Bonn, 2015
Medientyp: Conference Paper
Sprache: deutsch
Format: 21,0 x 29,7 cm, 9 Seiten
URN: urn:nbn:de:101:1-201510192311
Stichworte zum Inhalt: Implementierungsfunktion der EU, Technik und Recht
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Veröffentlicht am: 19.10.2015